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Stadtpräsidentin Corine Mauch
Stadtrat Raphael Golta
Stadträtin Claudia Nielsen
Stadtrat André Odermatt
Bezirksgerichtspräsidentin Marie Schurr
Partei-Co-Präsidentin Gabriela Rothenfluh
Partei-Co-Präsident Marco Denoth
Partei-Co-Präsidium zusammen
Fraktionspräsident Davy Graf

 

Medienmitteilungen und Fraktionserklärungen

Die SP wirft ein kritisches Auge auf die Videoüberwachung

Zürich ist so sicher wie noch nie. Trotzdem stellen wir eine stetige Zunahme an Überwachungsmassnahmen im öffentlichen Raum fest. Ein neues Positionspapier der SP lehnt die verdachtsunabhängige Videoüberwachung entschieden ab und fordert generell den Einsatz der Videoüberwachung auf ein absolutes Minimum zu beschränken.
 

Zürichs Wachstum nachhaltig planen

Nach langer Vorbereitung in der Besonderen Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung sind wir nun endlich bereit, in den ersten Teil der Debatte – die nicht zu Unrecht als Sahnehäubchen der laufenden Legislatur angekündigt wurde – einzusteigen: Der von der Kommission bereinigte Entwurf des regionalen Richtplans liegt vor, und unzählige Stunden intensiver Debatten um Grünraum, Tramlinien, Velor

Finanzpolitisches Ausrufezeichen aus dem rot-grünen Zürich

Und wieder werden die Auguren Lügen gestraft: Die Stadtzürcher Rechnung 2015 schliesst mit einem kleinen Überschuss von 9,7 Millionen Franken ab. Damit hat sich der Abschluss nicht nur gegenüber dem Budget sehr stark verbessert.

Zürich ab 2034 Atomstrom-frei

Heute wird der Gemeinderat den Atomausstieg der Stadt Zürich beschliessen. Dabei wird das Datum 2034 in der Gemeindeordnung verankert: Ab diesem Zeitpunkt darf die Stadt Zürich nicht mehr an Atomkraftwerken beteiligt sein beziehungsweise darf sie keinen Strom mehr von solchen Werken beziehen.

KLARES SIGNAL FÜR DEN RECHTSSTAAT SCHWEIZ

In einer grossen, überparteilichen Aktion demonstrierten am Samstag mehrere tausend Personen gegen die Durchsetzungsinitiative der SVP. Mit Bannern, Flyern und Ballonen rufen die Demonstrierenden dazu auf, diese unmenschliche Initiative mit aller Klarheit abzulehnen.

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Die nächsten Termine

29.06.2017 - 18:30
25.08.2017 - 18:00
26.08.2017 - 18:00

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