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SP Stadt Zürich, Gartenhofstrasse 15, 8004 Zürich
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Stadtpräsidentin Corine Mauch
Stadtrat Raphael Golta
Stadträtin Claudia Nielsen
Stadtrat André Odermatt
Bezirksgerichtspräsidentin Marie Schurr
Partei-Co-Präsidentin Gabriela Rothenfluh
Partei-Co-Präsident Marco Denoth
Partei-Co-Präsidium zusammen
Fraktionspräsident Davy Graf

 

Medienmitteilungen und Fraktionserklärungen

Masterplan Kaserne: Endlich ein Schritt vorwärts

Nach etlichen Verzögerungen scheint sich beim Kasernenareal doch etwas zu bewegen. Positiv bewertet die SP, dass die Zeughäuser im Baurecht der Stadt übergeben werden. Ebenfalls erfreut sind wir über den geplanten Einzug des Bildungszentrums für Erwachsene (BiZE) und die publikumsorientierte Erdgeschossnutzung.

Die SP überwacht die Überwachung

Die SP Stadt Zürich lehnt die verdachtsunabhängige Videoüberwachung sowie deren Ausbau im öffentlichen Raum ab. Um dieser Position Nachdruck zu verleihen reicht die SP heute ein Vorstosspaket zur Videoüberwachung ein.

Das ewz als Dienstabteilung der Stadt - weiterhin demokratisch und innovativ

Die SP ist erfreut, dass eine Mehrheit des Gemeinderates heute nicht auf die Vorlage des Stadtrates zur Umwandlung des ewz in eine öffentlich-rechtliche Anstalt eintreten wird. Damit setzt der Gemeinderat ein starkes Zeichen: Das ewz soll weiterhin als Dienstabteilung in der Stadtverwaltung bleiben. Für die SP ist dies ein vernünftiger Weg.

Steuergeschenke für wenige - auf Kosten aller, vor allem der Stadt

In etwas mehr als einer Stunde wird die Demo des Bündnisses „Abbau stoppen“ am Rathaus vorbeiziehen. Zusammen mit den Demonstrierenden, denen wir uns wegen unserer Sitzung nicht anschliessen können, fordern wir: Stopp dem Abbau und dem Kaputtsparen – denn es geht einmal mehr auf Kosten des Personals, des Services Public und des Mittelstandes.

Hausaufgaben gemacht - doch die USR III droht

Der Stadtrat legt für das kommende Jahr ein Budget mit einem Defizit von rund 47 Millionen Franken vor. Gleichzeitig kommuniziert der Stadtrat, dass die Rechnung 2016 mit einem Gewinn von mindestens 100 Millionen Franken abschliessen wird. Das zeigt: Die Stadt Zürich hat den finanzpolitischen Spielraum, um die Lebensqualität in unserer Stadt weiter zu steigern.

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Die nächsten Termine

29.06.2017 - 18:30
25.08.2017 - 18:00
26.08.2017 - 18:00

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